22. Mai 2024

Die rund 5.000 Hochschulen in Europa spielen eine entscheidende Rolle bei der Ausbildung von etwa 18,5 Millionen Studierenden in der EU, davon etwa 3,4 Millionen in Deutschland (Stand: 2021, Link). Als Zentren qualitativ hochwertiger Bildung und kritischer, unabhängiger Forschung und Innovation sind sie für die Ausbildung von Forschenden, Führungskräften und Fachkräften der kommenden Jahrzehnte verantwortlich, die eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der technologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen spielen werden. Darüber hinaus fördern Hochschulen in Europa Werte wie institutionelle Autonomie, akademische Freiheit und Demokratie, und tragen zu einer pluralistischen und inklusiven Gesellschaft bei.

Eine starke Vertretung von Themen der Hochschulbildung und Forschung im Europäischen Parlament kann maßgeblich dazu beitragen, die Rahmenbedingungen für Hochschulen, Forschende, Hochschulangehörige und Studierende in Europa positiv zu gestalten. Die Finanzierung und Weiterentwicklung des EU-Bildungsprogramms Erasmus+ und des EU-Forschungs- und Innovationsprogramms Horizont Europa und ihrer Folgeprogramme, die weitere Umsetzung des Bologna-Prozesses im Europäischen Hochschulraum sowie die Förderung der sozialen Inklusion im Hochschulwesen sind Themen, die stark von den jeweiligen politischen Prioritäten der EU-Institutionen abhängen.

Hochschul- und wissenschaftspolitische Positionen deutscher Parteien

Die Hochschulrektorenkonferenz hat alle großen Parteien, die derzeit im Deutschen Bundestag vertreten sind und sich einem einheitlichen Verfahren zur Beantwortung entsprechender Anfragen angeschlossen haben (CDU/CSU, Bündis90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, FDP), zu ihrer wissenschafts- und hochschulpolitischen Position und zu ihren Strategien und Zielen befragt. Der HRK-Wahlprüfstein gibt Einblick in die Antworten der Parteien zu acht Fragen, darunter die Integration von Bildung und Forschung, die Finanzierung der EU-Forschungs- und Bildungsprogramme im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen, die Initiative “Europäische Hochschulen” und die Wissenschaftsfreiheit (Link). Auf europäischer Ebene bietet das Wissenschaftsmedienforum ScienceBusiness eine Orientierung über die Positionen europäischer Parteien, Parlamentsausschüsse und Europaabgeordneter (z.B. Link).

Online-Wahlentscheidungshilfen zur Europawahl 2024

Eine Wahlorientierung in allen 27 Mitgliedsstaaten liefert das in 20 Sprachen verfügbare Online-Tool des European University Institutes „EU&I“. Die Wahlentscheidungshilfe zeigt auf Basis von 30 politischen Statements zu Themen von europapolitischer Relevanz auf, mit welchen Parteien es die größten Schnittmengen gibt (Link). In Deutschland liefert der Wahl-O-Mat Europawahl 2024 einen Parteienvergleich der 35 in Deutschland zur Europawahl zugelassenen Parteien. Erstellt wurde der Wahl-O-Mat auf Basis eines Fragenkatalogs zu 38 Thesen, die von Jungwählerinnen und Jungwählern unter 26 Jahren aus ganz Deutschland sowie von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Bildung und Verantwortlichen der Bundeszentrale für politische Bildung entwickelt und ausgewählt wurden. Eine der Thesen adressiert das Erasmus+ Programm und fragt ab, ob für oder gegen eine Erhöhung des Erasmus-Stipendiums für finanziell benachteiligte Studierende gestimmt wird (Link).

Auswirkungen von Erasmus+ auf die Wahlbeteiligung

„Es ist eines der wichtigsten Ziele im Erasmus-Programm, Europa und die Welt für junge Menschen erfahrbar zu machen und sie in die Lage zu versetzen, die Zukunft Europas mitzugestalten“, sagt Dr. Stephan Geifes, Direktor der Nationalen Agentur für Erasmus+ Hochschulzusammenarbeit im DAAD. Die NA DAAD hat die Wirkung der Erasmus+ Studierendenmobilität auf ehemalige Erasmus+ Geförderte der Jahre 2014 – 2019 untersucht und herausgefunden, dass die überwiegende Mehrheit der 19.000 Befragten (85%) eine Beteiligung an der Europawahl 2024 beabsichtigt (Link). Die am 18. April 2024 veröffentlichten Umfrageergebnisse zeigen, dass die Rate zur intendierten Beteiligung an der Wahl dabei signifikant höher ist als bei Gleichaltrigen.

Laut den am 13. Mai 2024 veröffentlichten Ergebnissen des Eurobarometer-Surveys beabsichtigen 64% der zur Wahl zugelassenen 15-30-jährigen Befragten in der EU (DE: 65%), an den Europawahlen teilzunehmen (Link). Der Vergleich mit der Quote unter den ehemaligen Erasmus+ Geförderten in Deutschland deutet auf die förderliche Wirkung des internationalen akademischen Austauschs hin, demokratische Rechte in der EU wahrnehmen zu wollen.

Auffallend ist ferner, dass ein signifikant höherer Anteil der Befragten aus Deutschland im EU-Vergleich das Engagement in sozialen Medien als wirksamste Maßnahme identifiziert, womit junge Menschen sich bei Entscheidungstragenden Gehör verschaffen können (DE: 42%, EU: 32%), und dass in Deutschland prozentual weniger Befragte (33% vs. 38% in der EU) die Beteiligung an Wahlen als wirksamste Maßnahme angeben.

Sensibilisierung von Studierenden für die Europawahl

Die Ergebnisse deuten europaweit auf das Potential hin, die Wahrnehmung demokratischer Rechte mittels Wahlen noch stärker zu bewerben, und zeigen – ebenfalls europaweit und insbesondere für Deutschland – den hohen Stellenwert von Social Media-Plattformen auf. Für Informations- und Marketingzwecke spielen diese eine zunehmend große Rolle bei der Ansprache besonders jüngerer Zielgruppen.

Die NA DAAD ruft Studierende explizit dazu auf, an der Europawahl teilzunehmen (Link) und informiert Erasmus-Studierende aus Deutschland per Instagram, wie sie ihr Wahlrecht im (EU-)Ausland ausüben können (Link). ESN hat ein VOTING FROM ABROAD-Tool für Europäische Bürgerinnen und Bürger entwickelt, die im Ausland leben, mit einer Liste an Ländern und ihren jeweiligen Wahlverfahren (Link). Während das Europäische Parlament per Download-Links zielgruppenübergreifend mehrere Ressourcen zur Bewerbung der Europawahl anbietet, darunter „Use Your Vote“-Videos und Social Media-Visuals (Link), adressiert ESU mit ihrer EU-Wahlkampagne die gezielt Studierende und Hochschulinstitutionen (Link).