30. August 2024

Im Einklang mit der Ratsempfehlung „Europa in Bewegung“ (Link zum Artikel der DAAD-Außenstelle) wird die nächste Kommission darauf hinarbeiten, den Zugang zum Erasmus+-Programm für mehr Menschen zu erleichtern und bestehende Hindernisse zu beseitigen. Dies geht aus den Leitlinien am 18. Juli 2024, die von der Leyen kurz vor ihrer Wiederwahl im EU-Parlament vorgestellt hat, hervor. Eine Finanzaufstockung wird für dieses ambitionierte Ziel, das eine zielgruppenspezifische Ansprache sowie die Inklusion eines erweiterten Personenkreises erfordert, unabdingbar sein. Die Politischen Leitlinien bieten im Rahmen von Konsultationen zur Bestimmung des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) eine konkrete Grundlage, um für eine ausreichende Mittelausstattung von Erasmus+ zu werben.

Die Leitlinien, die von der Leyen vor fünf Jahren für die bisherige Kommission (2019-2024) vorgestellt hat, enthalten konkrete Budgetvorstellungen für das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ 2021-2027. Im Jahr 2019 unterstützte von der Leyen den Vorschlag des Parlaments, das Erasmus+-Budget im nächsten MFR zu verdreifachen. Das Parlament plädiert in seinem Bericht zur Implementierung des aktuellen Erasmus+-Programms (Link) auch für das Nachfolgeprogramm (2028-2034) für eine Verdreifachung der Mittelausstattung. Die Politischen Leitlinien 2024-2029 enthalten jedoch keine genaue budgetäre Zielmarke.

Insgesamt zeigt sich mit dem verglichen mit dem Vorgängerprogramm beinahe verdoppelten Budget für 2021-2027 eine positive Bilanz in der Umsetzung von Erasmus+. Dies wird sowohl im Parlamentsbericht deutlich, als auch in dem Berichtsentwurf zur von der Kommission in Auftrag gegebenen Zwischenevaluierung des Erasmus+-Programms. Zusammen mit den ehrgeizigen Benchmarks wird dies die Kommission voraussichtlich dazu veranlassen, im nächsten MFR für Erasmus+ auch für den Zeitraum 2028-2034 eine signifikante Aufstockung vorzuschlagen.

Hintergrund: Im Mai 2024 hat der Rat die Empfehlung „Europa in Bewegung“ angenommen und ehrgeizige Zielmarken festgelegt: 23% der Hochschulgraduierten und 15% der Lernenden in der beruflichen Aus- und Weiterbildung sollen bis 2030 EU-weit an einer Lernmobilität teilgenommen haben, darunter mindestens 20 % Menschen mit geringeren Chancen (Link zum Artikel der Außenstelle). Ohne ausreichende finanzielle Mittel werden diese Ziele in Zukunft nicht erreichbar sein.